Le.Mar. hat geschrieben:....das wir in einer sehr seltsamen form von demokratie leben sei mal dahin gestellt. wer bis heut nicht kapiert hat das "das Volk" schon lange aus der verantwortung genommen wurde (war es je bestandteil dieser?) dem ist eigentlich nicht mehr zu helfen. und meist sind es auch genau DIE, die dann solch hohle sprüche verwenden wie: wenn du etwas ändern willst mußt du dich angagieren!!
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Die Demokratie in Deutschland ist nun über 60 Jahre alt. In dieser Zeit hat sie sich entwickelt. Vieles ist vom Weltgeschehen beeinflusst, man kann dann in verschiedenen Ländern ähnliche Entwicklungen nachvollziehen.
In Deutschland hat sich vieles verändert. Leider auch die Wahlbeteiligung und das Interesse an Politik und Gesellschaft. Ich möchte da mal etwas anmerken, was schnell in den falschen Hals gelangen kann und würde daher einfach darum bitten, nichts hinein zu interpretieren. Eine Frage kann da Missverständnisse beseitigen.
Im Laufe der Jahre haben wir in Deutschland immer mehr Ausländer eingebürgert. Man spricht davon, dass die Zahlen wegen des schweren Tests doch zurück gehen müssten. Andererseits höre ich auch oft von Ausländern, dass sie sich über so manche Einbürgerung selber wundern und sich kaum erklären können, wie so mancher den Test bestanden haben will, vor allem, weil es schon an der Beherrschung der deutschen Sprache mangelt.
Wir haben in diesem Land Menschen, die kaum ein Wort Deutsch sprechen und Integrationsvorträge an Schulen halten.
Ich frage mich manches Mal, wer sich wohl integrieren soll. Es wird immer mehr Einflussmöglichkeit für Ausländer im politischen Alltag gefordert. Durch Wahlrecht und den Einfluss der Beiräte.
Ich kenne viele Ausländer oder Migranten und rede offen mit ihnen. Mal abgesehen davon, dass sie die größten Nationalisten im fremden Land sind.
Ich kenne unzählige Paare, von denen jeweils nur einer die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen hat. Für mich stellt es einen Widerspruch dar bzw. belegt, dass es nicht vorrangig darum geht Deutscher oder Deutsche zu werden.
Ich glaube, dass man unter den aktuellen Umständen aus dem Kreis der Migranten keine hohe Wahlbeteiligung zu erwarten hat. Gleichwohl stellen sie aber einen nicht unerheblichen Anteil am Wahlvolk.
Also überdenken wir, wer wirklich eingebürgert werden will oder nur ein warmes und fettes Polster sucht.
Andererseits denke ich, dass der Deutsche in dem Maß, wie seine Ansprüche steigen seine Eigenverantwortung ablegt. Wir sind zu einem verwöhnten und nörgelnden Volk geworden, was sich auch im politischen Alltag zeigt.
Dazu kommt, dass wir gerne nach Alter-Herren-Sitte wählen. Das war immer so und wird auch immer so bleiben.
In diesem Land steht es jedem frei, sich politisch zu engagieren und zu äußern. Am Engagement fehlt es meist und wird häufig als Protest-Event missverstanden. Es muss uns langsam bewusst werden, dass weite Teile der linken und rechten Polit-Szene nicht darauf aus sind politisch zu arbeiten.
Gleichzeitig nimmt die Neigung der Politik zur Wirtschaft immer weiter zu, was der Glaubwürdigkeit schadet und die Menschen von Politik entfernt.
Mit den Event-Politikern paaren sich diejenigen, die mit wenig Wissen viel. Gerade im Verfassungsrecht weisen viele hohe Defizite auf, die sie allerdings so populistisch veröffentlichen, dass die Zahl er Anhänger, wegen der plötzlich so leichten Kost, stetig steigt.
Kommen wir nun zur direkten Demokratie.
Sie ist auf allen Eben möglich, allerdings mit Einschränkungen. Ich wäre für eine Ausweitung der Entscheidungskompetenz.
Hier habe ich viele schlechte Diskussion geführt, weil viele der Verfechter die Verfassungslage gerne so verdrehen, dass es ihnen passt und für Argumente gar nicht zugänglich sind.
Ich werde das Gefühl nicht los, dass alle erwarten, man müsse ihnen die direkte Demokratie bis ins Wohnzimmer nachtragen und Bitte, Bitte machen.
Direkte Demokratie erfordert Engagement, dann funktioniert es auch heute. Dann kann man auch über eine Erweiterung nachdenken. Nur, was soll ich heute erweitern, was gar nicht genutzt wird?
Genau da sind wir schon beim Thema. Engagement ist der Kern der Demokratie. Es geht dabei nicht nur darum, in Parteien den Ton anzugeben. Man kann auch vieles in Interessengemeinschaften, Projekten, Gruppen und Initiativen umsetzen. Die letztendlich auch zu Plebisziten führen können.
Ich finde nicht, dass das ein hohler Spruch ist.
Ich glaube, wir haben eine Demokratie, wo sich die Bürger und Menschen nicht über die Maßen hinaus beschweren können. Klar ist man niemals zufrieden.
