Seid ihr ein EU-Bürger?

Moderator: enegh

Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon Elfer » Dienstag 3. August 2010, 16:44

kiki hat geschrieben:oh ich kenne den eu vertrag - bin ja schließlich mitglied bei attac


Sei nicht böse, aber das ist kein Garant dafür, dass jemand weiß, worüber er redet. Auch bei attac, gibt es die, die über Dinge reden, von denen sie keine Ahnung haben oder jene, die die Fakten leugnen.

kiki hat geschrieben:aus der verfassung wurde ein vertrag - und genau das ist der genug bruch - - die aufhebung nationaler gesetzgebungen finde ich z.t. richtig –


Genau dies ist immer die Taktik. Schaut mal ins Ausland liebe Deutsche, wie gut die dinge da funktionieren. Wenn man dann darauf hinweist, dass es immer um ein ganzes geht und man nicht wahllos die beliebtesten Komponenten herausnehmen und neu mischen kann.

kiki hat geschrieben:allerdings geht das vertragswerk in z.b. überwachungssysteme, die wir nicht gut heißen können - ….


Und überhaupt hört sich Überwachung immer so negativ an. Es geht in der Regel um eine effektive Strafverfolgung und gerade da können wir Deutschen uns im Ausland eine dicke Scheibe abschneiden. Diese ist nämlich in den letzten 20 Jahren völlig degeneriert und ist lange nicht dabei sich zu erholen.

kiki hat geschrieben:das gemeinsame haus europa, das einst mit viel idealismus vorangetrieben wurde - und mit viel enthusiasmus verkommt zum vertragswerk

schade - es hat einen bitteren beigeschmack bekommen - - -


Ich weiß nicht. Vielleicht sind die Menschen in Europa gar nicht so weit, dass sie sich auf Verfassungsnähe begegnen können. Komisch nur, dass sich die nationalen Verfassungen so ähnlich sind. Ne, dass hatte ja System.


@kiki
ich denke, dass Du mir noch Antworten auf meine Fragen gibst. Würde mch freuen.
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon kiki » Mittwoch 4. August 2010, 08:28

verzeiht , ich habe probleme mit dem zitieren - - es klappt nicht so, wie ich es will

"Und überhaupt hört sich Überwachung immer so negativ an. Es geht in der Regel um eine effektive Strafverfolgung und gerade da können wir Deutschen uns im Ausland eine dicke Scheibe abschneiden. Diese ist nämlich in den letzten 20 Jahren völlig degeneriert und ist lange nicht dabei sich zu erholen."

das sehe ich anders - aber richtig anders - es bleibt nicht bei der verbrechensverfolgung - es geht nicht darum ausschließlich mafiöse strukturen auszuhebeln, kinderprornographie zu verfolgen, terroristen zu jagen etc pp

es geht darum, dass ein großteil der bürger in verdacht steht - siehe die datenübermittlung in die usa von leuten, die gelder ins ausland überweisen - das gilt für jeden, für dich wenn du ein produkt in der schweiz kaufst und die überweisung tätigst

wer garantiert dir, dass diese firma "koscher" ist oder zu irgendeinem netzwerk gehört etc - es werden unsicherheiten gechürt - ängste verbreitet

dich mag es nicht berühren, weil du denkst, dass du ein ehrlicher, aufrichtiger bürger bist - du meinst damit deine unschuld zu beweisen

oder doch nicht ? - ist manches nicht auch auslegungssache ? eine frage der interpretation?
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon elfenpfad » Mittwoch 4. August 2010, 12:07

kiki hat geschrieben: ......die aufhebung nationaler gesetzgebungen finde ich z.t. richtig --

Nun, das mag in Bezug auf einigen Ländern dann eine durchaus positivere Änderung sein, aber längst nicht für alle !
Ich denke da nur an die direkte Demokratie, die in der Schweiz vorhanden ist. Es geht auch mit bilateralen Verträgen zw. EU und der Schweiz, wie es hier gehandhabt wird.
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon kiki » Mittwoch 4. August 2010, 12:33

tja - das hätte ich auch gern übernommen . .. und ich denke, dass zukünftig deutschland auch mehr direkte demokratie zu lässt

würde mich sehr freuen - - . .
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon Elfer » Mittwoch 4. August 2010, 19:38

kiki hat geschrieben:
"Und überhaupt hört sich Überwachung immer so negativ an. Es geht in der Regel um eine effektive Strafverfolgung und gerade da können wir Deutschen uns im Ausland eine dicke Scheibe abschneiden. Diese ist nämlich in den letzten 20 Jahren völlig degeneriert und ist lange nicht dabei sich zu erholen."


das sehe ich anders - aber richtig anders - es bleibt nicht bei der verbrechensverfolgung - es geht nicht darum ausschließlich mafiöse strukturen auszuhebeln, kinderprornographie zu verfolgen, terroristen zu jagen etc pp


Hast Du für diese Behauptung auch Belege? Wir leben in Deutschland und Europa (mit einigen Ausnahmen unter den jüngeren Mitgliedern) in bewährten Rechtstaaten. Dort ist das grundlose ausspionieren seiner Menschen durchaus verboten.

Andererseits willst Du auf eine effektive Strafverfolgung verzichten, weil Du (wie ich meine grundlos) Kritik an der Strafverfolgung übst? Oder wie willst Du Strafverfolgung reformieren?

kiki hat geschrieben:es geht darum, dass ein großteil der bürger in verdacht steht - siehe die datenübermittlung in die usa von leuten, die gelder ins ausland überweisen - das gilt für jeden, für dich wenn du ein produkt in der schweiz kaufst und die überweisung tätigst

wer garantiert dir, dass diese firma "koscher" ist oder zu irgendeinem netzwerk gehört etc - es werden unsicherheiten gechürt - ängste verbreitet


Gut, mit dem Swift-Abkommen hast Du eine aus meiner Sicht fragwürdige EU-Entscheidung angesprochen. Wir wollen aber doch dann wieder über Überwachungsmaßnahmen in der Gänze reden, denn so unfassend habe ich Deine Kritik verstanden.

Ich schieb es mal vorne weg. Natürlich gibt es Details über die man streiten kann und es gibt auch eine zu bemängelnde Rechtsanwendung in Einzelfällen. Aber diese muss man in Relation zum Ganzen uind in ihrer ausprägung ganz genau betrachten und pauschal.

kiki hat geschrieben:dich mag es nicht berühren, weil du denkst, dass du ein ehrlicher, aufrichtiger bürger bist - du meinst damit deine unschuld zu beweisen

oder doch nicht ? - ist manches nicht auch auslegungssache ? eine frage der interpretation?


Nein. Es ist Sache einer rechtstaatlichen und ständig überprüfbaren Verfahrensweise. Vor allem kann es bei Deinem Hinweis auf die Überwachung nicht nur um das Swift-Abkommen gehen. Da muss doch mehr dahinter stecken. Du kannst doch nicht tatsächlich mit einem Kritikpunkt alles andere „verdammen“.

Mich irritiert, dass Du mein Zitat zu in die Nähe von Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierung sowie fremdenfeindliche Morde und Mordanschläge stellt.


Zumindest darauf bist Du mir noch eine Antwort schuldig.
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon kiki » Mittwoch 4. August 2010, 22:00

" Mich irritiert, dass Du mein Zitat zu in die Nähe von Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierung sowie fremdenfeindliche Morde und Mordanschläge stellt.



Zumindest darauf bist Du mir noch eine Antwort schuldig."

ich habe den zusammenhang verloren und komme jetzt nicht mehr hinterher - habe versucht das nachzulesen - verzeih -

zitat von elfer: Nein. Es ist Sache einer rechtstaatlichen und ständig überprüfbaren Verfahrensweise. Vor allem kann es bei Deinem Hinweis auf die Überwachung nicht nur um das Swift-Abkommen gehen. Da muss doch mehr dahinter stecken. Du kannst doch nicht tatsächlich mit einem Kritikpunkt alles andere „verdammen“.

ich befürchte und das sehen leute von attac ähnlich, dass wir alle gläsern werden, dass daten von behörden gesammelt werden, ohne dass es eine begründung dafür gibt

mich beunruhigt das schon - was weiß ich, wer von mir oder über mich welche informationen sammelt und ev. weitergibt - ? wie erfährt man davon ?

eine reihe von attac - mitgliedern wurde im rahmen von heilgendamm "überwacht" - kontrolliert - nein, es ist nicht berechtigt

wer kontrolliert den datenfluss, wer ist dafür zuständig, dass es kein willkürliches speichern ist - - ich finde es absolut krank, wenn telefonante ein halbes jahr gespeichert werden, obwohl es noch gar keinen tatbestand gibt - - von jedem wird dies getan - - . . .

vermutete verbrecher - ein ganzes volk . . . egal ob 16jährig oder 70 . . . das ist doch krankhaft überzogen . . .
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon Elfer » Mittwoch 4. August 2010, 22:34

kiki hat geschrieben:" Mich irritiert, dass Du mein Zitat zu in die Nähe von Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierung sowie fremdenfeindliche Morde und Mordanschläge stellt.



Zumindest darauf bist Du mir noch eine Antwort schuldig."

ich habe den zusammenhang verloren und komme jetzt nicht mehr hinterher - habe versucht das nachzulesen - verzeih -


Ich sag es mal so, ich verzeih Dir, aber hege Zweifel….

Wer solche Bezüge nahelegt, sollte auch ein paar Beiträge später und wiederholten Aufforderung in der Lage sein, sich zu äußern.

Ich verzichte unter den gegeben Umständen auf eine Antwort aber zur Erinnerung:

kiki hat geschrieben:zitat von elfer : "Wir werden weiter politisch korrekt die Augenverschließen und langsam mit unserer Einfalt unter gehen. Ich könnte Dir so viele Beispiele unzähliger Nationalitäten geben, die hier z.B. ihren Nationalismus ausleben und von uns selber vor unserem (nicht ausgeprägten) Nationalismus geschützt werden, damit sie ihren weiter ungestört entwickeln können. Ist doch irgendwie pervers."

ich kann dir genügend beispiele von praktizierten fremdenhass, ausländerfeindlichkeit und diskriminierung deutscher nennen

menschen, heime, die in flammen aufgingen - menschen, die von deutschen gejagt, geprügelt, getreten worden –


kiki hat geschrieben:zitat von elfer: Nein. Es ist Sache einer rechtstaatlichen und ständig überprüfbaren Verfahrensweise. Vor allem kann es bei Deinem Hinweis auf die Überwachung nicht nur um das Swift-Abkommen gehen. Da muss doch mehr dahinter stecken. Du kannst doch nicht tatsächlich mit einem Kritikpunkt alles andere „verdammen“.

ich befürchte und das sehen leute von attac ähnlich, dass wir alle gläsern werden, dass daten von behörden gesammelt werden, ohne dass es eine begründung dafür gibt

mich beunruhigt das schon - was weiß ich, wer von mir oder über mich welche informationen sammelt und ev. weitergibt - ? wie erfährt man davon ?


Nur weil es attac-Leute auch so sehen wird es nicht aufgewertet. Mir fehlen die Fakten, auch attac wird damit nicht wirklich dienen. Vor allem aber nicht mit Alternativen.

Wenn Behörden sammeln, muss es immer eine Begründung dafür geben. In Deutschland werden in diesem Datenschutzwahn Daten gelöscht, die Jahre später noch wichtig sein können. Aber dann können wir ja über die Unfähigkeit der Behörden schimpfen. Die Fakten interessieren dann eh niemanden mehr.

In Deutschland und den meisten europäischen Staaten muss man begründen, warum man Daten nutzen will.

kiki hat geschrieben:eine reihe von attac - mitgliedern wurde im rahmen von heilgendamm "überwacht" - kontrolliert - nein, es ist nicht berechtigt


Warum war es nicht berechtigt? Schwache Argumente, weil keine Argumente. Erst einmal ist die Frage, wurden sie überacht, wie haben sie davon erfahren, was waren die Gründe dafür oder gab es wirklich keine Gründe?????

Wenn sie kontrolliert wurden, wie sah das aus? Ein bisschen wenig Fakten für eine große Aussage.

kiki hat geschrieben:wer kontrolliert den datenfluss, wer ist dafür zuständig, dass es kein willkürliches speichern ist - - ich finde es absolut krank, wenn telefonante ein halbes jahr gespeichert werden, obwohl es noch gar keinen tatbestand gibt - - von jedem wird dies getan - - . . .


Den Datenfluss kontrollieren die Datenschutzbeauftragten. Ein willkürliches Speichern gibt es nicht.

Ist das attac-Meinung, dass Telefonate ein halbes Jahr gespeichert werden? Polemik. Nur die Verkehrsdaten werden gespeichert und das hat seinen Sinn. Leider ist das BVerfG der Polemik der öffentlichen Diskussion im Urteil gefolgt, obwohl es die Speicherung an sich als verfassungskonform angesehen hat. Selten wurde etwas so schnell vollständig gekippt und hat vielen Opfern die Strafverfolgung verwehrt. Da bleibt nur der Schluss, dass die Datenschutzlobby zu öffentlich war. Das zeugt aber nicht davon, dass richtig gehandelt wurde, sondern nur, dass sich der Rechtstaat immer mehr einem alternativlosen Datenschutz beugt.

Es gibt eigentlich kein Problem, wenn alle damit anerkennen, dass eine effektive Strafverfolgung damit unmöglich gemacht wird. Also einfach mal die Füße still halten, wenn ein Kind stirbt, ein Mensch stirbt, eine Frau vergewaltigt wird, die Organisierte Kriminalität sich weiter ausbreitet…….einfach, Straftaten nicht mehr aufgeklärt werden.

Die Daten werden bei den Providern gespeichert, ohne dass der Staat einen direkten Zugriff darauf hat. Der Zugriff erfolgt nur nach richterlicher Anordnung. Wen stören diese Daten. Deine Bankdaten werden 10 Jahre gespeichert und da sind sie nicht allein.

Wenn es keinen Anlass gibt, die Daten abzurufen, werden sie nach 6 Monaten gelöscht, ohne dass jemand sie wahrgenommen hat.

Ich sehe keine Probleme. Vor allem nicht in dem Horrorszenario, dass die Datenschützer über das Erstellen von Profilen abgelassen haben. Eigentlich zeugt diese Diskussion hur von der mangelnden Qualifikation der Datenschützer und ihrer Anhänger.

kiki hat geschrieben:vermutete verbrecher - ein ganzes volk . . . egal ob 16jährig oder 70 . . . das ist doch krankhaft überzogen . . .


Vollkommen überzogen und falsch, am Thema vorbei. Es gibt keinen Generalverdacht. Es gibt in allen Bereich Speicherfristen. Warum sollten sie nicht in der Telekommunikation gelten?

Es werden - noch einmal – die Verkehrsdaten gespeichert. Eine Speicherung von SMS-Texten und e-Mail Inhalten kann ja gelöscht werden.

Eine billige Diskussion, frei von Fachwissen. Aber immerhin populär, damit fragt man nicht weiter nach, weil alle ja den gleichen Text singen. Einer fachlichen Prüfung hält keine der Behauptungen stand.
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon kiki » Mittwoch 4. August 2010, 23:17

du meinst also alles im kontrollierten rahmen - du meinst, dass keiner ohne verdachtsmomente überwacht wird - o.k. - dann lasse ich das mal so stehen -
ich bin mir nicht so sicher, ob das wirklich alles so abgeklärt ist, ob man im vorfeld erfährt, dass es begründeten verdacht gibt -

vielleicht ist es auch eine "wahnhafte" vorstellung - habe ich doch ein system erleben dürfen, dass menschen mit anderer polit. haltungen beobachtete, verhörte und vor nichts halt machte - eltern, mitschüler usw. gleich mit unter generalverdacht stellte - ich weiß wie das ist, wenn eine gestalt einem hinter her läuft - ich weiß wie das ist, wenn man in die wohnung kommt und man ahnt, dass jemand anderes vorher drin war

ich weiß wie das ist ausgeliefert zu sein - keine wahl zu haben - das befürchte ich wieder - - und da ich polit. aktiv bin, habe ich sorge um diesen "rechtsstaat" - um eine überwachung, die ausufert - unbegründet meine sorge? meinst du ? - - o.k. dann belassen wir es dabei und ich werde mich wohl kundig machen müssen, um nicht am thema vorbei zu reden ..
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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon Delon » Mittwoch 4. August 2010, 23:28

Wir werden alle überwacht!

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Re: Seid ihr ein EU-Bürger?

Beitragvon Elfer » Donnerstag 5. August 2010, 08:23

kiki hat geschrieben:...
ich bin mir nicht so sicher, ob das wirklich alles so abgeklärt ist, ob man im vorfeld erfährt, dass es begründeten verdacht gibt -
...


Wer soll es im Vorfeld erfahren? Zumindest ein Richter wird es erfahren. Der Betroffene selbst? Guten Tag, ich komme morgen vorbei, um Dich festzunehmen und Deine Wohnung zu durchsuchen? Wohl eher nicht.

Wo hast Du Deine Erfahrungen gemacht?

Delon hat geschrieben:Wir werden alle überwacht!

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Du bist auch verheiratet?! ;)
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