Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

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Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Sonntag 23. März 2014, 00:39

Britta hat geschrieben:
Uli hat geschrieben:Interessant ist in diesem Zusammenhang auch
http://www.rp-online.de/politik/ausland ... -1.4118054
Der prügelnde Politiker aus der Kiewer Übergangsregierung, der verhindern wollte, dass Putins Rede im ukrainischen TV übertragen wird, gehört zur Swoboda-Gruppierung und soll ironischerweise für die Wahrung der Pressefreiheit zuständig sein.

Ich verstehe nicht, warum man diese Minister nicht sofort aus der Regierung wirft.

Hier ist Platz, damit Britta am konkreten Fehlverhalten des ukrainischen Abgeordneten Ihor Miroschnytschenko demonstrieren kann, ob sie sich in der geforderten Qualität unseres Internetstammtischs bewähren kann. Ich bin neugierieg, ob sie das stemmen wird. Das Beispielthema ist auch für alle anderen in diesem Thema engagierten User sicherlich von Interesse, da es eine der Schwachstellen der international anerkannten ukrainischen Übergangsregierung offenbart.

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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Sonntag 23. März 2014, 18:41

Bislang hat Britta hier nicht geantwortet. Dagegen hat sie aber im Nachbarthread mit einer weiteren privaten Phantasie zum Thema hier weiteres Öl ins Feuer gekippt:
Britta hat geschrieben:Deswegen werde ich auch meinen Senf nicht dazu geben, dass die Übergangsregierung, 3 Tage bevor sie den TV-Sender stürmten, in Brüssel genau den Vertrag unterzeichnet hat, den Janukowitsch als ungenügend abgelehnt hat.

Ich bin immer noch neugierig, ob Britta es stemmen wird, diesen speziellen Aspekt des problematischen Wegs der Ukraine rational aufzubereiten.

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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon Der Neandertaler » Montag 24. März 2014, 15:07

Hallo galileo2609.
Ich glaube nicht, daß es uns ansteht, zu entscheiden ... zu beurteilen, welche Politiker letztlich zu einer Regierung in dem einen oder anderen Land angehören sollte oder nicht. Das wäre überheblich!
Ob Politiker der dortigen Swoboda-Partei gut für die Ukraine sind, muß und sollte die dortige Bevölkerung entscheiden. Ich bin sicher, dies werden sie wohl auch früher oder später entscheiden.
Dies hat die ägyptische Bevölkerung ja auch bemerkt, daß einiger Gruppierungen nicht die Erwartungen und Hoffnungen der dortigen Bevölkerung erfüllt haben.
So wird es letztlich auch in der Ukraine ausgehen. Ich bin mal gespannt, wie die Wahlen ausgehen. Wichtig war den Bürgern wohl erstmal, daß Janukowytsch weg war - was dann kommt wird sich zeigen.

Britta, Liebes:
Britta hat geschrieben:Deswegen werde ich auch meinen Senf nicht dazu geben, dass die Übergangsregierung, 3 Tage bevor sie den TV-Sender stürmten, in Brüssel genau den Vertrag unterzeichnet hat, den Janukowitsch als ungenügend abgelehnt hat.
... den Janukowytsch aber vorher selber mit ausgehandelt hat.
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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Donnerstag 27. März 2014, 23:26

Hallo Neandertaler,
Der Neandertaler hat geschrieben:Ich glaube nicht, daß es uns ansteht, zu entscheiden ... zu beurteilen, welche Politiker letztlich zu einer Regierung in dem einen oder anderen Land angehören sollte oder nicht. Das wäre überheblich!

das hat die internationale Politik in der nicht lange zurückliegenden Zeitgeschichte auch schon anders gehandhabt. Erinnert sei hier an zwei Fälle, die beispielhaft mit Österreich zusammenhängen: So die internationale Isolierung des Bundespräsidenten Kurt Waldheim und die Reduzierung der EU-Kontakte zum Kabinett der ÖVP-FPÖ-Koalition.

Der Neandertaler hat geschrieben:Ob Politiker der dortigen Swoboda-Partei gut für die Ukraine sind, muß und sollte die dortige Bevölkerung entscheiden. Ich bin sicher, dies werden sie wohl auch früher oder später entscheiden.

Das ist ein wichtiger Test, inwieweit sich die Zivilgesellschaft der Ukraine durchsetzen kann. Zur Zeit sortieren sich die Kräfte, die auf und um den Maidan eine Rolle gespielt haben. Nach einem Bericht der F.A.Z. differenziert sich selbst der "Rechte Sektor" aus. Eine grundlegende Information über den Weg der Ukraine werden uns die Präsidentschaftswahlen im Mai geben. Sofern diese regulär, flächendeckend, fair und frei organisiert und abgehalten werden können.

Mitentscheidend dürften die konkreten Reaktionen auf die neuerlichen Vereinbarungen des IWF mit der Ukraine sein, die mit harten und bereits von der Rada beschlossenen Auflagen verbunden sind. Die resultierenden ökonomischen und sozialen Anpassungsschocks können kurz- und mittelfristig eine weitere Radikalisierung in der Ukraine auslösen. Wobei das kein Alleinstellungsmerkmal der Ukraine ist, sondern auch in den Krisenstaaten der EU beobachtet werden kann.

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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon Der Neandertaler » Freitag 28. März 2014, 10:12

Hallo galileo2609.
galileo2609 hat geschrieben:
Der Neandertaler hat geschrieben:Ich glaube nicht, daß es uns ansteht, zu entscheiden ... zu beurteilen, welche Politiker letztlich zu einer Regierung in dem einen oder anderen Land angehören sollte oder nicht. Das wäre überheblich!

das hat die internationale Politik in der nicht lange zurückliegenden Zeitgeschichte auch schon anders gehandhabt. Erinnert sei hier an zwei Fälle, die beispielhaft mit Österreich zusammenhängen: So die internationale Isolierung des Bundespräsidenten Kurt Waldheim und die Reduzierung der EU-Kontakte zum Kabinett der ÖVP-FPÖ-Koalition.
Das stimmt - habe ich auch zu dieser Zeit schon für falsch gehalten. Wobei Österreich vielleicht etwas anders gelagert ist, denn das, was in Österreich geschieht, scheint indirekt auf Deutschland.
(ohne nun einen dummen Vergleich starten zu wollen:)
Hitler stammte aus Österreich - Österreich war das Land, welches wieder "heim in's Reich" geholt wurde - Waldheim war Wehrmachtoffizier und an NS-Verbrechen beteiligt. Also marginal war es vielleicht doch Innenpolitik.
Für falsch hab ich die Einmischung trotzdem gehalten.
Der Unterschied zu bisherigen Einmischungen könnte höchsten darin liegen, daß wir (die intern. Gemeinschaft) der Ukraine finanziell unter die Arme greifen müssen ... sollen.
galileo2609 hat geschrieben:
Der Neandertaler hat geschrieben:Ob Politiker der dortigen Swoboda-Partei gut für die Ukraine sind, muß und sollte die dortige Bevölkerung entscheiden. Ich bin sicher, dies werden sie wohl auch früher oder später entscheiden.
Das ist ein wichtiger Test, inwieweit sich die Zivilgesellschaft der Ukraine durchsetzen kann. Zur Zeit sortieren sich die Kräfte, die auf und um den Maidan eine Rolle gespielt haben. Nach einem Bericht der F.A.Z. differenziert sich selbst der "Rechte Sektor" aus. Eine grundlegende Information über den Weg der Ukraine werden uns die Präsidentschaftswahlen im Mai geben. Sofern diese regulär, flächendeckend, fair und frei organisiert und abgehalten werden können.
Seltsam ist generell, daß sich (fast) jedwede radikale Partei ... Ansicht differenziert und letztlich dezimiert. Aber wie gesagt, Veränderungen können nur von innen kommen ... von der Bevölkerung akzeptiert. Ich denke, Druck hilft da wenig!
Wollen wir hoffen, daß die Wahlen die Richtung vorgeben - leichte Zweifel bleiben.

Aus der 'Orange Revolution' und der nachfolgenden Wiederholungswahl am 26. Dezember 2004 ging ebenfalls ein westlich orientierter Politiker hervor - Wiktor Juschtschenko.
Aus der Wahl 2010 ging trotzdem wieder Wiktor Janukowytsch hervor. Hoffentlich läuft's diesmal besser.
Die Gefahr jedenfalls besteht, daß im gleichen Maße, wie sich die Opposition zerlegt, die Janukowytsch-Partei der Regionen (PR) stärker wird.
galileo2609 hat geschrieben:Mitentscheidend dürften die konkreten Reaktionen auf die neuerlichen Vereinbarungen des IWF mit der Ukraine sein, die mit harten und bereits von der Rada beschlossenen Auflagen verbunden sind. Die resultierenden ökonomischen und sozialen Anpassungsschocks können kurz- und mittelfristig eine weitere Radikalisierung in der Ukraine auslösen. Wobei das kein Alleinstellungsmerkmal der Ukraine ist, sondern auch in den Krisenstaaten der EU beobachtet werden kann.
Dies dürfte Wasser auf die Mühlen der Swoboda-Partei sein. Sie wird dis als Angriff gegen das Volk sehen und dementsprechendes propagieren.
Mal sehen, wie's ausgeht?
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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Freitag 28. März 2014, 23:46

Hallo Neandertaler,
Der Neandertaler hat geschrieben:Das stimmt - habe ich auch zu dieser Zeit schon für falsch gehalten. Wobei Österreich vielleicht etwas anders gelagert ist, denn das, was in Österreich geschieht, scheint indirekt auf Deutschland. [...] Für falsch hab ich die Einmischung trotzdem gehalten.

warum hältst du eine Einmischung von aussen so fundamental für schlecht? Österreich gehört wie Ungarn, das Kritik für die autokratischen Entwicklungen unter Viktor Orbán ebenso hinnehmen musste zur Europäischen Union. Diese Staaten haben durch ihre Aufnahme in die EU nicht nur den rechtlich kodifizierten acquis communautaire, sondern auch den Wertekanon der europäischen Gemeinschaft verbindlich anerkannt. Verstösse werden geahndet und sanktioniert. Mal mehr, mal weniger.

Der am 21.03.2014 von der Ukraine und der EU unterzeichnete politische Teil des Assoziierungsabkommens beinhaltet dezidierte Vorgaben, die diesem Wertekanon entsprechen. Die Ukraine hat diese Verpflichtungen anerkannt und wird selbstverständlich durch ihre europäischen Partner daran gemessen und positiv wie negativ sanktioniert werden.

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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon Der Neandertaler » Samstag 29. März 2014, 14:27

Hallo galileo2609.
galileo2609 hat geschrieben:warum hältst du eine Einmischung von aussen so fundamental für schlecht?
Entweder ich habe mich unglücklich ausgedrückt (kommt nicht selten vor!), oder dies ist ein Denkfehler meinerseits.
Wie dem auch sei:
    meinem Verständnis nach, ist es ein subtiler Unterschied, ob ich etwas für 'falsch' halte, oder für 'schlecht'. Falsch bedeutet unangebracht ... 'es-steht-mir-nicht-zu'. Schlecht für, wie Du schon sagtest: 'fundamental schlecht' ... 'dies-ist-(grundsätzlich)-verboten'.
galileo2609 hat geschrieben: Österreich gehört wie Ungarn, das Kritik für die autokratischen Entwicklungen unter Viktor Orbán ebenso hinnehmen musste zur Europäischen Union. Diese Staaten haben durch ihre Aufnahme in die EU nicht nur den rechtlich kodifizierten acquis communautaire, sondern auch den Wertekanon der europäischen Gemeinschaft verbindlich anerkannt. Verstösse werden geahndet und sanktioniert. Mal mehr, mal weniger.
Grundsätzlich gebe ich Dir recht - die EU ist eine Wertegemeinschaft. Das, was innerhalb der EU geschieht, ist inetwa schon Innenpolitik. Deswegen ist Protest ... letztlich sogar Sanktionen schon angebracht - es ist zumindest Recht und Gesetz ... ja, sogar eine moralische Pflicht.

(aber ich will mal wieder ein wenig hochtrabend ... pedantisch antworten - auch wenn es nicht angebracht ist:)
Die Causa Waldheim begann doch im Wahlkampf 1986 und endete - mehr oder weniger - mit dem Ende seiner Amtszeit 1992.
Mitglied der Europäischen Union der EU ist Österreich doch erst seit 1995.
Deswegen hielt ich die Einmischung - aufgrund der Historie ... unser gemeinsamer Vergangenheit - lediglich für 'falsch'. Würde dieser Vorgang heute geschehen, würde ich dies für richtig erachten.

Eine Einmischung ... einen Protest oder letztlich auch Sanktionen seitens der EU gegenüber Ungarn, respektive Viktor Orbán halte ich schon für richtig.
    (alleine dies - um Werte zu vermitteln ... durchzusetzen - wäre meinem Verständnis nach, schon ein Grund, diese Länder in die EU-Gemeinschaft aufzunehmen. Ob als Vollmitglied oder, wie im Falle der Ukraine, per 'kodifizierten acquis communautaire' - Wandel durch Nähe!)
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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Samstag 29. März 2014, 22:46

Hallo Neandertaler,
Der Neandertaler hat geschrieben:Die Causa Waldheim begann doch im Wahlkampf 1986 und endete - mehr oder weniger - mit dem Ende seiner Amtszeit 1992.
Mitglied der Europäischen Union der EU ist Österreich doch erst seit 1995.

in der "Causa Waldheim" hast du streng genommen recht. Da sieht man wieder einmal, wie die Zeit vergeht. Die Sanktionen gegen das Kabinett Schüssel, das von ÖVP und FPÖ in Koalition gebildet wurde, richteten sich jedoch gegen das EU-Mitglied Österreich.

In der Ukraine sortieren sich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen die politischen Kräfte weiter aus. Zugunsten des Kandidaten Petro Poroschenko will Vitali Klitschko wieder einmal nur Bürgermeister von Kiew werden. Die europäisch orientierte Opposition konzentriert und scheidet damit ihre Kräfte, die weder durch die ukrainische Übergangsregierung noch durch den Machtanspruch von Julija Tymoschenko vollumfänglich repräsentiert werden.

Dieses Aufgebot ist zunächst ein Angebot an die ukrainische Bevölkerung, die darüber in allgemeinen und freien Wahlen eine Entscheidung treffen muss. In einem weiteren Schritt muss Europa zeigen, wie es mit dem legitimierten Produkt dieser Wahl zurecht kommt.

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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon Der Neandertaler » Sonntag 30. März 2014, 17:10

Hallo galileo.
Der Westen hat Klitschko unterstützt. Er genießt auf jeden Fall viel Respekt unter den Ukrainern - besonders durch seinen Verzicht. Vitali Klitschko hat, genau wie beim Boxen, seine Chancen recht gut eingeschätzt, denke ich. Daher sehe ich auch seine Unterstützung für Petro Poroschenko als solche an. Der Schokoladenfabrikant gilt als pro-europäisch und finanziert den Oppositionssender Kanal 5.

Julia Timoschenko hat sich irgendwie selber überlebt - merkt es anscheinend aber nicht. Ihre Aussage, wonach die ukrainische "Antwort auf der Krim ... nicht hart genug" gewesen sei, entsprach irgendwie einer Fehleinschätzung ukrainischer Möglichkeiten. Auch, daß sie, würde sie nur gewählt werden, es "niemals zulassen" würde, "daß ein Aggressor kampflos einen Zentimeter ukrainischen Hoheitsgebietes erhält", entspricht wohl weniger der Realität.
(gut, das ist vielleicht doch eine realistische Einschätzung - sie wird ja wohl kaum gewählt werden!)
Dieses Aufgebot ist zunächst ein Angebot an die ukrainische Bevölkerung, die darüber in allgemeinen und freien Wahlen eine Entscheidung treffen muss. In einem weiteren Schritt muss Europa zeigen, wie es mit dem legitimierten Produkt dieser Wahl zurecht kommt.
In dieser Einschätzung gebe ich Dir recht - die Politiker-Garde wird sich noch mehr verfeinern.
Aber wie gesagt:
    Druck (seitens des Auslandes) kann nur schaden. Veränderungen werden von der jeweiligen Bevölkerung nur akzeptiert, wenn sie davon selber überzeugt sind, und nicht, weil es das Ausland gerne möchte.
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Re: Ihor Miroschnytschenko und der Weg der Ukraine

Beitragvon galileo2609 » Sonntag 30. März 2014, 17:37

Hallo Neandertaler,
Der Neandertaler hat geschrieben:Aber wie gesagt:
    Druck (seitens des Auslandes) kann nur schaden. Veränderungen werden von der jeweiligen Bevölkerung nur akzeptiert, wenn sie davon selber überzeugt sind, und nicht, weil es das Ausland gerne möchte.

ja, wie in Ungarn 1956, CSSR 1968, etc. ;)

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