subventionierte Präperate zurückgeschleust ?
Dieser Skandal könnte sich zu einem der dreisteten in der deutschen Pharmageschichte entwickeln: Die Justiz ermittelt gegen mehrere Arzneihändler wegen des Verdachts auf Millionenbetrug. Die Beschuldigten sollen HIV-Medikamente aus Afrika nach Deutschland geschleust und mit hohem Gewinn verkauft haben.
Hamburg - Dieser Fall ist selbst für Rüdiger Meienburg ein ganz heißer. Der erfahrene Flensburger Oberstaatsanwalt und sein Team ermitteln seit Monaten gegen einen Pharmahändler von der Insel Sylt. Er wird verdächtigt, massenhaft billige Aids-Medikamente aus Südafrika auf illegale Weise nach Deutschland geschleust und mit sattem Gewinn verkauft zu haben. "Das Verfahren zählt sicher zu unseren größten", sagt Meienburg.
Der Strafverfolger könnte recht behalten. Denn tatsächlich könnte es sich hinsichtlich des Volumens, der Verstrickungen und der Art der Trickserei um einen der dreisteten und vielleicht auch größten Pharmaskandale in der Geschichte Deutschlands handeln. So ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Lübeck wegen Verdachts auf Betrug und Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz gegen ein weiteres Unternehmen aus dem schleswig-holsteinischen Trittau. Auch hier geht es um nach Deutschland geschleuste HIV-Medikamente. Inwiefern und ob die Fälle zusammenhängen, ist noch unklar. Allerdings besteht bei der Staatsanwaltschaft Trier, bei einem ähnlichen dritten Fall der Anfangsverdacht, dass es Verbindungen gibt. Die Behörden bestätigten damit in großen Teilen einen NDR-Info-Bericht vom Donnerstag.
Der Hörfunksender hatte berichtet, dass die Firmen unter anderem für Patienten in Afrika vorgesehene, subventionierte Präparate nach Deutschland zurückgeschleust haben sollen. "Teilweise waren die Medikamente von Hilfsorganisationen für die Behandlung von HIV-Patienten in Südafrika vorgesehen", bestätigte der Sprecher der niedersächsischen AOK, Oliver Giebel.
Die Beschuldigten hätten die Präparate nach Deutschland geholt, obwohl sie hier nicht zugelassen waren.
Ein anderer Teil wurde AOK-Erkenntnissen zufolge illegal in Afrika produziert und dann nach Deutschland geschafft.
Der Hersteller der betroffenen Aids-Medikamente, GlaxoSmithKline Chart zeigen, will sich zu der Herkunft und Verkaufsziel der Ware nicht äußern. Auch die Staatsanwälte geben sich bedeckt. "Die Herkunft der Ware ist unbekannt. Sicher ist nur, dass die Mittel in Südafrika gekauft und anschließend über die Schweiz und Belgien nach Deutschland gelangt sind", sagte der Flensburger Staatsanwalt Meienburg. Wegen der internationalen Dimension ist inzwischen auch das Bundeskriminalamt in die Ermittlungen eingeschaltet worden.
AOK beziffert Schaden auf Betrag in zweistelliger Millionenhöhe
Die Strafverfolger sind alarmiert. Sie vermuten einen Riesenbetrug hinter den Machenschaften: So machte der Sylter Händler mit den illegal gehandelten HIV-Medikamenten einen geschätzten Umsatz von sechs Millionen Euro. Bei den Ermittlungen der Lübecker Beamten geht es um die kleinere Summe von rund 300.000 Euro. "Konkret handelt es sich um zwei Lieferungen zu je 300 Packungen", sagte der leitende Ermittler Günter Möller.
Insgesamt seien mehr als 10.000 Packungen illegal in Deutschland auf den Markt gebracht worden, sagt AOK-Sprecher Giebel. Der dadurch entstandene Schaden für die Versicherten in Deutschland soll im zweistelligen Millionenbereich liegen.
Die Kassen würden nun von den Apotheken, die die illegalen Medikamente an Patienten ausgegeben hätten, eine Erstattung des Arzneipreises verlangen. Dieser liege bei mehreren hundert Euro pro Packung. "Die Apotheken haben die Packungen zu einem ungewöhnlich günstigen Einkaufspreis erhalten und hätten deswegen misstrauisch werden müssen", rechtfertigt Giebel den Schritt.
Erste Ermittlungen bereits 2009
Aufgeflogen war der mutmaßliche Betrug August 2009 in einer Delmenhorster Apotheke. Dort war einem Aids-Patienten aufgefallen, dass sich in einem unbeschädigten Blister - also der Sichtverpackung eines Medikaments - keine Tabletten befanden. Bei anschließenden Untersuchungen des Medikaments durch GlaxoSmithKline stellte sich heraus, dass die Umverpackung und der Beipackzettel und der Blister gefälscht waren. Der Konzern rief die betreffende Charge zurück. Die Ermittlungen wurden eingeleitet.
Nach derzeitigem Stand soll die Wirksamkeit der Medikamente nicht beeinträchtigt gewesen sein. "Der Wirkstoffgehalt ist geringer, aber noch im Bereich der Toleranz", sagt Oberstaatsanwalt Möller. Bei den Präparaten könne es sich demnach womöglich auch um Originale handeln, die bei einer Unterbrechung der Kühlkette Schaden genommen haben könnten.
Fälschung oder Original? Subventionierte Medikamentlieferungen oder nicht? Im Moment werfen die Ermittlungen viele Fragen auf, bei denen die Staatsanwaltschaften ratlos zu sein scheinen. Ermittler Meienburg rechnet nicht damit, dass der Fall schnell aufgeklärt werden kann. "Das dürfte sich noch viele Monate hinziehen."
http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 87,00.html
Das von mir rot markierte finde ich persönlich zusätzlich sehr bedenkenswert ... sozusagen ein Skandal im Skandal
