Man(n) gönnt sich ja sonst nichts

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Man(n) gönnt sich ja sonst nichts

Beitragvon Der Neandertaler » Freitag 28. September 2012, 15:13

"Eine Regierung, die ihre eigenen Beschlüsse nicht umsetzt, braucht man nicht."
das sagte die Profilneurose, Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer im beginnenden Landtagswahlkampf in einem Interview mit der "Wirtschaftswoche" - er meinte damit die "Herdprämie".
"Das geht jetzt nicht nach dem Motto: Vogel friß oder stirb!"
sagte FDP-Präsidiumsmitglied Birgit Homburger in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, um so die ablehnenden und "grundsätzliche Vorbehalte" der FDP zu bekrätigen. Christian Linder verschob den Schwazen-Peter zur Union, er betonte:
"Der unionsinterne Kompromiß macht das Betreuungsgeld noch teurer."
Eine kompromißlose Ablehnung, ein klares NEIN! sieht anders aus, hört sich anders an.

Gut, Politik lebt vom Kompromiß - aber so?
Wird nun eine Wahnsinnstat mit einer anderen aufgegolten? Anstatt die (politisch) beste Maßnahme durchzusetzen, diese, wie in einem demokratischen Parlament, einer Gesellschaft, zu diskutieren und diese dann zu entscheiden, wird diese mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit "erkauft". Erkauft mit an anderen, teilweise sinnvollen aber nicht durchsetzbaren Maßnahmen. Etwa mit dem Mindestlohn, respektive der Nichteinführung dessen, oder der Abschaffung der Praxisgebühr. Auch ist eine Absenkung des Solidaritätszuschlages im Gespräch. Alles Maßnahmen, gegen die sich die Union normalerweise sperrt, also eventuell nie kommen würden.
Schade???

Zweites Unglück:
    Im letzten NRW-Wahlkampf war der Nichtraucherschutz eines der Wahlkampfthemen. Nach dem Willen von SPD und Grünen sollte ein umfaßender und strikter Nichtraucherschutz in Nordrhein-Westfalen geschaffen werden - Ausnahmen:
    keine!
    Die sogenannten Raucherclubs sollten verschwinden. Auch die Eck- und Einraumkneipen, die bislang als Raucherlokale gekennzeichnet werden müssen - ebenso die Raucherabteilungen in Mehrraumkneipen und Restaurants.
    NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) möchte dies durchsetzen - CDU, FDP, Piraten und Teile der SPD das lehnen aber ab. Rot-Grün sucht weiter nach einer rechtssicheren Lösung.
    Hat sich massive Lobbyarbeit von Brauereien wider besseres Wissen, sowie des DEHOGA ausgezahlt?
    Ein Glaubenskrieg!
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.

Die Welt ist so geräumig und der Kopf ist so beschränkt.

Zpět k budoucnosti ke nejlebší čas.


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Viele Grüße
Der Neandertaler
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Der Neandertaler
 
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