Libyen-Krise

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Re: Libyen-Krise

Beitragvon Britta » Mittwoch 23. März 2011, 22:22

http://wikileaks.ch/cable/2008/06/08TRIPOLI467.html

DEVELOPMENTS IN CASE OF IDRISS BOUFAYED AND FELLOW REGIME
CRITICS

C) Summary: Eleven members of a group of self-described dissidents were convicted on June 10 of planning to foment a rebellion against the "people's authority system" and of meeting with an official from a foreign government; sentences ranged from 6 to 25 years imprisonment. They were not/not convicted on related weapons possession charges. Two of the group were released on May 27 and June 10, respectively; the fourteenth individual has not been seen in prison or at court proceedings since his arrest last year. A human rights contact who is working with the convicted individuals on an appeal was optimistic that the sentences would be reduced; however, a recent EU demarche to the GOL on the subject was ill-received by the GOL, which characterized the case as a strictly internal matter.


In dem cable aus 2008 geht es um 11 Mitglieder einer Gruppe Regimekritiker, denen vorgeworfen wurde, eine Rebellion zu planen und die sich mit offiziellen Vertretern einer ausländischen Regierung getroffen haben.

3. (C) Libyan security officials arrested Idriss Boufayed and eleven other individuals on February 16, 2007 to disrupt a demonstration in Tripoli's Green Square that had been scheduled for February 17, the first anniversary of riots in Benghazi.

d.h., dass es schon im Februar 2006 Aufstände in Benghasi gegeben hat.

The fourteen faced three criminal charges, each of which potentially carried the death penalty: attempting to foment rebellion against the "people's authority system"; possession of weapons for the purpose of fomenting a rebellion; and conducting unauthorized communications with an official of a foreign government. ADEL HUMAID RELEASED; ELEVEN OTHERS CONVICTED & SENTENCED 4. (C)

Sie besaßen da auch schon Waffen um eine Rebellion zu starten, sie hatten Kontakt zu einer ausländischen Regierung und dafür wurden sie zu Haftstrafen verurteilt.

Eigentlich hätte ich ja auf die Engländer oder Franzosen getippt, aber nein:

(Note: As reported ref B, Idriss Boufayed and al-Mahid Humaid met with Poloff on February 12, 2007 to discuss the status of domestic opposition to al-Qadhafi's regime and plans to stage the February 17 demonstration.

Es war also der US-Botschafter.

Da fällt mir das cable aus Simbabwe ein, wo man dem Oppositionsführer Tswangirai jede Art der Unterstützung zum Sturz von Mugabe angeboten hatte und dieser abgelehnt hat, weil er ein Blutbad seines Volkes vermeiden wollte und weil Mugabe ein demokratisch gewählter Präsident sei.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Rebellen bereits vor ihrem jetzigen Aufstand wußten, dass die 'Koalition' ihnen mit Kampfjets und Cruise Missiles zu Hilfe kommen würde.

Die Medien verkaufen uns das so, als habe es die Lage erfordert. Das war aber wirklich bis ins kleinste Detail seit Jahren so geplant. Man hat nur noch auf den richtigen Zeitpunkt gewartet.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon elfenpfad » Mittwoch 23. März 2011, 22:26

Britta hat geschrieben:
elfenpfad hat geschrieben:Ehrenhafter Kriegseinsatz, das Öl oder vielleicht die gigantischen Wasservorräten Lybiens und das Projetkt: "Great Manmade River"-Projekt,
Nur eine Verschwörungstheorie ?? :?



naja, ein bischen viel VT ist da schon dabei.



Ja, den Eindruck erhält man schon, aber wenn man mal das "bischen viel" herausfiltert :?

Das Projekt hätte Lybien und Nordafrika unabhängig von der IWF gemacht, oder zumindest teilweise.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon Britta » Mittwoch 23. März 2011, 22:41

elfenpfad hat geschrieben:
Ja, den Eindruck erhält man schon, aber wenn man mal das "bischen viel" herausfiltert :?

Das Projekt hätte Lybien und Nordafrika unabhängig von der IWF gemacht, oder zumindest teilweise.


Libyen braucht den IWF nicht. Gaddafi hatte sogar vor, in einigen anderen afrikanischen Ländern zu investieren. In Libyen befinden sich die 9. größten Ölreserven der Welt und Gaddafi hat Verträge mit den Ölgesellschaften abgeschlossen, über die diese ganz schön stöhnten.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon elfenpfad » Mittwoch 23. März 2011, 22:50

Britta hat geschrieben:
elfenpfad hat geschrieben:
Ja, den Eindruck erhält man schon, aber wenn man mal das "bischen viel" herausfiltert :?

Das Projekt hätte Lybien und Nordafrika unabhängig von der IWF gemacht, oder zumindest teilweise.


Libyen braucht den IWF nicht. Gaddafi hatte sogar vor, in einigen anderen afrikanischen Ländern zu investieren. In Libyen befinden sich die 9. größten Ölreserven der Welt und Gaddafi hat Verträge mit den Ölgesellschaften abgeschlossen, über die diese ganz schön stöhnten.

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Re: Libyen-Krise

Beitragvon nocheinPoet » Donnerstag 24. März 2011, 09:37

Trigemina hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
Ja, aber ist das ein Grund für die NATO, sich ebenfalls über die Genfer Konventionen hinwegzusetzen?

Wenn es nicht anders geht? Lieber zusehen, und warten bis der Nachbar seine eigene Familie abgestochen hat, weil es sonst ja Hausfriedensbruch ist? Leben vor Gesetze.

„Was in Libyen geschieht, unterscheidet sich von der Einrichtung einer Flugverbotszone, und was wir wollen ist der Schutz der Zivilbevölkerung und nicht die Bombardierung von mehr Zivilisten,“ betonte der Chef der Arabischen Liga und ägyptische Präsidentschaftskandidat Amr Moussa. Hier haben wir es mit einem "Retter" zu tun, der den Opfern mehr Leid und Schaden zufügt als der Aggressor, vor dem man sie (die Opfer) schützen wollte.

Das ist nicht wahr, und auch wenn Du das noch nicht erkennen kannst, Du solltest es in ein paar Monaten nicht mehr übersehen können. Der „Retter“ legt ganz großen Wert darauf, keine Zivilisten zu verletzten, der Aggressor versucht das Gegenteil. Er lässt auch Krankenhäuser beschießen.


Trigemina hat geschrieben:
Das ist das Dilemma, das es zu bedenken/diskutieren gilt! Und dann noch das Motiv dieser "Rettungsaktion": Menschenrechte scheiden wohl angesichts der zunehmenden Anzahl ziviler Opfer aus. Bleibt das offensichtliche Motiv der Kontrolle über die Ölfelder. Aus Nächstenliebe wurden noch nie Kriege geführt. ;)

Klar, lass mal diskutieren. Und belege mal die ganzen zivilen Opfer, ich weiß bisher von keinen. Ich habe nur Propaganda gehört.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon Britta » Donnerstag 24. März 2011, 10:11

nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
Ja, aber ist das ein Grund für die NATO, sich ebenfalls über die Genfer Konventionen hinwegzusetzen?

Wenn es nicht anders geht? Lieber zusehen, und warten bis der Nachbar seine eigene Familie abgestochen hat, weil es sonst ja Hausfriedensbruch ist? Leben vor Gesetze.

„Was in Libyen geschieht, unterscheidet sich von der Einrichtung einer Flugverbotszone, und was wir wollen ist der Schutz der Zivilbevölkerung und nicht die Bombardierung von mehr Zivilisten,“ betonte der Chef der Arabischen Liga und ägyptische Präsidentschaftskandidat Amr Moussa. Hier haben wir es mit einem "Retter" zu tun, der den Opfern mehr Leid und Schaden zufügt als der Aggressor, vor dem man sie (die Opfer) schützen wollte.

Das ist nicht wahr, und auch wenn Du das noch nicht erkennen kannst, Du solltest es in ein paar Monaten nicht mehr übersehen können. Der „Retter“ legt ganz großen Wert darauf, keine Zivilisten zu verletzten, der Aggressor versucht das Gegenteil. Er lässt auch Krankenhäuser beschießen.

Doch, es unterscheidet sich, denn es ist eben mehr wie nur die Einrichtung einer Flugverbotszone, wie durch die UN-Resolution abgedeckt. Mal davon abgesehen, dass es gar keine UN-Resolution hätte geben dürfen.

Die Verwendung von Uranmunition ist ebenfalls gemäß der Charta der Vereinten Nationen geächtet. Diese Munition bedeutet Schädigungen der nachfolgenden Generationen und Gesundheitsprobleme der Menschen, die ihr ausgesetzt sind. Aber Schäden der Zivilbevölkerung, die sich erst in der Zukunft zeigen, zählen wohl nicht, so wie in Ex-Jugoslawien, im Irak und in Afghanistan.

Und seien wir doch mal ehrlich, beiden Seiten sind die Zivilisten egal. Was interessiert sind die Medien und das diese möglichst wenig darüber berichten, damit die Welt nicht gegen diesen Einsatz aufgebracht wird. In Irak interessiert das Leben der überlebenden Zivilisten auch herzlichst wenig und in Afghanistan nennt man getötete Zivilisten ganz einfach 'Aufständische'.

Es sollte 'nur' eine Flugverbotszone eingerichtet werden, damit das Leben der Rebellen geschützt sei, so hieß es für die Öffentlichkeit. Und nun, wo man damit angefangen hat, passiert in Libyen genau dasselbe wie im Irak. Man wird das Land jahrelang besetzen. Das war von Anfang an klar - es ging nicht um das Leben der Rebellen, sondern um Regimewechsel für die eigenen Ölinteressen. Man hatte jahrelang Kontakt mit den Rebellen und hat diesen Plan bis ins kleinste Detail ausgearbeitet. Die Rebellen wußten auf Wochen im Voraus, wann die vereinten Luftstreitkräfte angreifen würden. Der Aufstand war mit den ausländischen Mächten koordiniert.

nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
Das ist das Dilemma, das es zu bedenken/diskutieren gilt! Und dann noch das Motiv dieser "Rettungsaktion": Menschenrechte scheiden wohl angesichts der zunehmenden Anzahl ziviler Opfer aus. Bleibt das offensichtliche Motiv der Kontrolle über die Ölfelder. Aus Nächstenliebe wurden noch nie Kriege geführt. ;)

Klar, lass mal diskutieren. Und belege mal die ganzen zivilen Opfer, ich weiß bisher von keinen. Ich habe nur Propaganda gehört.

Solange da unten bombardiert wird, wirst du keine genauen Opferzahlen bekommen. Aber Raketen und Bomben sind keine Präzisionswaffen und die Opfer der Zukunft durch DU-Munition zählen nicht.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon Britta » Donnerstag 24. März 2011, 10:18

Charta der Vereinten Nationen Kapitel 51:

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalenm Sicherheit für erforderlich hält


D.h. Gaddafi hat das Recht zur Verteidigung.

Die UN, die eigentlich alles tun sollte um den Frieden in der Welt zu wahren, hat das Gegenteil getan.

Dazu kommt, dass die ausländische Unterstützung der Rebellen, deren Belieferung mit Waffen und sie an diesen Waffen auszubilden, ebenfalls gegen diese Charta verstößt. All das hat aber die Koalition der Willigen schon vor Jahren getan.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon nocheinPoet » Donnerstag 24. März 2011, 10:46

Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Ich bin eben ein Mensch, der das was er meint auch direkt und vorne raus sagt. Wenn Du also da was „kennzeichnest“ hat das für mich Eindruck, Du meinst das schon so, willst es aber nicht in den Worten direkt sagen. Wirkt auch mich einwenig „hintenrum“.

Ich versuche ja - zumindest gebe ich mir Mühe damit - auch deine Sichtweise zu verstehen: Du hältst es für eine Pflicht, den Opfern von Bengasi zu Hilfe zu eilen, notfalls auch militärisch und völkerrechtswidrig.

Ja, so ist das, Gesetze sollen den Menschen helfen, sie schützen, können sie das nicht, bewirken sie gar das Gegenteil, dann muss man an den Gesetzen arbeiten und diese ändern. Ist doch wohl logisch.

Gesetze sollen nicht nur den Menschen helfen und sie schützen, sie sollen auch die Ordnung aufrecht erhalten. Sie müssen auch so klar und deutlich sein, dass sie Missbrauch verhindern.

Eben, ich weiß doch, dass ich in dem Punkt recht habe. ;)


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
Da bin ich zwar anderer Meinung, frage mich jedoch, wieso es du mit Sudan, Elfenbeinküste (wo die Massaker weitaus zahlreicher sind) nicht genauso hältst?

Halte ich doch, auch Tibet muss befreit werden. Ich verurteile auch ganz deutlich, das man da wo es nichts abzugreifen gibt, nicht handelt. Auch in anderen arabischen Ländern, müsste man das Volk schützen. Das die Saudis da nach Bahrain sind, und die UNO nichts sagt, ist das Letzte. Das ist verlogen. Klar ohne Frage.

Nein, Tibet ist kein souveräner Staat. Tibet ist Teil von China und das schon seit 1720. Das bedeutete damals Schutz für Tibet und tut es auch heute noch. Die tibetische Exilregierung vertritt zwar die Meinung, dass Tibet bis zur Invasion der chinesischen Volksbefreiungsarmee ein unabhängiger und voll funktionsfähiger Staat gewesen sei, aber genau genommen ist das nicht so. Wenn du der Meinung bist, Tibet müsse befreit werden, solltest du dir vorher Gedanken über die Konsequenzen machen. Ja, die bösen Chinesen, die ihr Volk unterdrücken - willst du die Chinesen auch befreien? Ein Kampf um die Unabhängigkeit Tibets würde nur viel Leid bedeuten. Da wäre es sinnvoller, darauf zu warten dass die Einsicht siegt und mit dem Einzug der Demokratie in China hätte sich das Tibet-Problem auch von alleine gelöst.

Demokratie ist nichts, was du von außen erzwingen kannst. Sie muss erarbeitet und gelebt werden.

Das sehen einige Menschen aber ganz anders. Das Du nun Tibet zu China erklärst, gibt mir wirklich zu denken, mit Tibet habe ich mich schon einwenig beschäftigt.

Die Tibet Frage hat geschrieben:
Die Tibet Frage

Man hört häufig von Seiten der chinesischen Regierung: “Tibet ist seit langem ein Bestandteil Chinas. Als China im 13. Jahrhundert in der Yuan Dynastie geeint wurde, wurden die tibetischen Gebiete unmittelbar unter die Verwaltung der Zentralregierung gestellt.” (Auszug aus einer chinesischen Propaganda Homepage)

Die chinesischen Historiker verschweigen aber einen sehr wichtigen Punkt in diesem Abschnitt der Geschichte Chinas und Tibets.
Unter allen Historikern ist bekannt, dass die mongolischen Reiterheere im 13. Jahrhundert weite Teile Asiens und Europas eroberten und ihrer Kontrolle unterwarfen. Tibet hatte zu dieser Zeit keine große Streitmacht zur Verteidigung und wurde im Jahre 1271 kampflos in das Mongolenreich eingegliedert. Erst 8 Jahre später, im Jahr 1279, wurde die Song Dynastie, die bis dahin China beherrschte, endgültig von den Mongolen mit starker militärischer Gewalt unterworfen. Der Enkel Dschingis Khans, Kublai Khan, mittlerweile zum Großkhan des Reiches aufgestiegen, rief sich zum neuen chinesischen Kaiser aus. So entstand die Yuan Dynastie.

Die mongolische Verwaltung Chinas war gänzlich getrennt von der Tibets und stellt nicht im Mindesten die Vereinigung beider Staaten zu einem chinesischen dar.

Im Jahre 1949 wurde das bis dahin souveräne Tibet von der Volksrepublik China mit Militärgewalt besetzt und zwei Jahre später annektiert. Tibet war zu diesem Zeitpunkt nach dem Völkerrecht ein souveräner Staat mit eigenem Parlament, Staatsgewalten, Staatsgebiet und eigener Währung. Ohne eine Chance gegen die riesige und gut ausgerüstete chinesische Armee und mangels Unterstützung aus dem Ausland, versuchten die Tibeter zunächst, zu einem Arrangement mit den Besatzern zu kommen, die ihnen Autonomie und Religionsfreiheit versprachen, (17 Punkte Abkommen) sich in Wirklichkeit aber an keinen der Punkte hielten, diesen sogar zuwider handelten.

Im Gegenteil, ihre Unterdrückungsmaßnahmen wurden immer schärfer und führten in der tibetischen Bevölkerung zu wachsendem Widerstand, der schließlich am 10. März 1959 in einem Aufstand in Lhasa, der Hauptstadt Tibets, seinen tragischen Höhepunkt fand. Nach offiziellen chinesischen Angaben kamen dabei 87.000 Tibeter ums Leben. Die tatsächlichen Zahlen dürften um ein Vielfaches darüber liegen. Nach dem Aufstand musste S.H. der 14. Dalai Lama ins indische Dharamsala fliehen und mit ihm verließen zehntausende Tibeter ihre Heimat.

Noch heute fliehen immer wieder Menschen über den Himalaya nach Indien, wobei immer wieder wehrlose Flüchtlinge von chinesischen Grenzsoldaten erschossen werden.

Die Volksrepublik China (VRC) behauptete das tibetische Volk von ausländischen, imperialistischen Invasoren befreien zu wollen, jedoch hielten sich zur zeit der Besetzung nur ca. 6 Ausländer in Tibet auf. Darunter waren auch Heinrich Harrer und Peter Aufschnaiter, zwei österreichische Bergsteiger.

Aus Harrers Tagebuchaufzeichnungen entstand später das Buch Sieben Jahre in Tibet.

Kennst Du das Buch, oder den Film?

Wie gesagt, Deine Aussagen zu Tibet finde ich richtig übel. Wirklich. :(

Wikipedia schreibt dazu:

Wikipedia: Tibet hat geschrieben:
Die Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China ist in der breiten Öffentlichkeit sowie völkerrechtlich umstritten. Derzeit gibt es jedoch weltweit keinen Staat, der sich auf diplomatischer oder politischer Ebene aktiv für Veränderungen einsetzt.


Wikipedia: Tibet Status hat geschrieben:
Der US-Senat verabschiedete am 23. Mai 1991 eine Resolution, nach der Tibet, einschließlich derjenigen Regionen, die den chinesischen Provinzen einverleibt wurden, nach gängigen Richtlinien internationalen Rechtes ein besetztes Land bildet, dessen wahre Repräsentanten der Dalai Lama und die tibetische Exilregierung bilden. Die chinesische Regierung wurde daraufhin aufgefordert ihre Streitkräfte aus Tibet zurückzuziehen.

Der Status ist umstritten, und Du tust so, als sei es Deine Meinung eine Tatsache. :( (Ich habe da nur die USA zitiert, andere sehen es anders, wie gesagt, es ist nicht eindeutig)


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Trigemina hat geschrieben:
Und ja, Ghadhafi ist ein übler Schurke, darin besteht ein genereller Konsens. Aber wer hat ihn aufgebaut, von ihm profitiert, ihn mit Waffenlieferungen an der Macht gehalten und - als Ghadhafi die Erdölfelder verstaatlichte - die Propagandamaschinerie diametral um 180° gedreht?

Das war der Westen, ich sage ja, echt verlogen, „wir“ haben dem die Waffen gegeben, mit denen er nun auf sein Volk schießt. Noch ein Grund, Verantwortung zu übernehmen, und das Volk zu schützen.

Es ist noch viel schlimmer: "Wir" haben diesen Rebellenangriff inszeniert, um einen Grund zu haben, Libyen anzugreifen und einen Regierungswechsel zu provozieren. Jetzt kannst du natürlich sagen, dass wäre VT, aber die Fakten sprechen nun mal dafür.

Unfug, die Rebellen gab es da schon länger, weil Gaddafi eben sein Volk knechtet. Und Britta wirklich, die Aussage „wir wollten Libyen angreifen“ ist einfach Schwachsinn. Wir wollten Stabilität, der Westen hätte Gaddafi noch 20 Jahre mit Waffen beliefert, wenn da Ruhe gewesen wäre, und wir unser Öl bekommen hätten. Ja, das wir einen Grund gesucht haben, Libyen anzugreifen ist VT. Und zwar ganz üble und echt dämliche.


Britta hat geschrieben:
Jetzt wirst du Fakten wissen wollen. Meine Schlüsse ziehe ich weil:

Gemäß der Charta der Vereinten Nationen, Kapitel 7 zu militärischen Einsätzen, sind diese Art Einsätze nun mal streng limitiert auf die Bedrohung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, welche von Libyen nicht bedroht waren. Außerdem ist die Einmischung in interne Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten nicht erlaubt. Somit hätte der Sicherheitsrat sich gar nicht mit dieser Angelegenheit beschäftigen dürfen. Der Beschluss des Sicherheitsrates ist ein Alibi. Resolutionen darf es nur bei Angelegenheiten geben, von denen 2 verschiedene Länder betroffen sind.

Somit haben die Angreifer auch schon 2x gegen Kapitel 7 der UN verstoßen.

Du hörst mir nicht zu oder? Was verstehst Du an „mir sind in dem Punkt dann auch die Gesetze scheiß egal, wenn sie das Volk nicht schützen, sondern die Mörder“? Ich muss einfach sagen, Du würdest vor einer brennenden Scheune stehen, und solange labern, bis die abgebrannt ist. Dann hast Du aber wirklich alles geklärt, weißt wo welcher Schlauch mit welchem Druck wie liegen darf.


Britta hat geschrieben:
Schon in Kapitel VI der Charta heißt es:
Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten

(1) Die Parteien einer Streitigkeit, deren Fortdauer geeignet ist, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu gefährden, bemühen sich zunächst um eine Beilegung durch Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Vergleich, Schiedsspruch, gerichtliche Entscheidung, Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen oder Abmachungen oder durch andere friedliche Mittel eigener Wahl.

(2) Der Sicherheitsrat fordert die Parteien auf, wenn er dies für notwendig hält, ihre Streitigkeit durch solche Mittel beizulegen.

Nun, das trifft auf Libyen nicht zu, weil es eben eine innere Angelegenheit ist. Dazu kommt, dass man gar nicht darauf aus war, zu versuchen die Streitigkeiten durch Verhandlungen beizulegen. Mit 'Terroristen' wird ja auch nicht verhandelt, sagen die Engländer und die Amis. Von Sicht der legitimen Regierung aus, sind die Rebellen Terroristen. Die Koalition der Willigen hat auch gleich gedroht und nicht verhandelt.

Trotzdem hat man eine Resolution verabschiedet, wie es sie nur geben kann, wenn es Streitigkeiten zwischen 2 Ländern gibt.

Dazu kommt jetzt auch noch, dass ein Sturz der Regierung beim Beschluss des UN-Sicherheitsrates gar nicht vorgesehen war, nun aber das erklärte Ziel der Koalition der Willigen ist. Schon wieder ein Verstoß gegen Kapitel 7.

Auch einfach Unfug, man hat Gaddafi ganz klar aufgefordert, seine Verbrechen gegen das eigene Volk einzustellen.


Britta hat geschrieben:

Maßnahme bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen

Artikel 39

Der Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt; er gibt Empfehlungen ab oder beschließt, welche Maßnahmen auf Grund der Artikel 41 und 42 zu treffen sind, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen.

Artikel 40

um einer Verschärfung der Lage vorzubeugen, kann der Sicherheitsrat, bevor er nach Artikel 39 Empfehlungen abgibt oder Maßnahmen beschließt, die beteiligten Parteien auffordern, den von ihm für notwendig oder erwünscht erachteten vorläufigen Maßnahmen Folge zu leisten. Diese vorläufigen Maßnahmen lassen die Rechte, die Ansprüche und die Stellung der beteiligten Parteien unberührt. Wird den vorläufigen Maßnahmen nicht Folge geleistet, so trägt der Sicherheitsrat diesem Versagen gebührend Rechnung.

Artikel 41

Der Sicherheitsrat kann beschließen, welche Maßnahmen - unter Ausschluss von Waffengewalt - zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen einschließen.

Artikel 42

Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, dass die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.

Artikel 43

(1) Alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichten sich, zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dadurch beizutragen, dass sie nach Maßgabe eines oder mehrerer Sonderabkommen dem Sicherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung stellen, Beistand leisten und Erleichterungen einschließlich des Durchmarschrechtes gewähren, soweit dies zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich ist....

http://www.un.org/Depts/german/un_charta/charta.pdf

Was also die Wahrung des Weltfriedens und die internationale Sicherheit betrifft, so war diese im Fall Libyen nie gefährdet. Es war eine interne Angelegenheit. Somit war die UN gar nicht zuständig. Sie wäre jetzt zuständig, wo Libyen um eine Anhörung gebeten hat und wäre in der Pflicht, diese Anhörung durchzuführen, denn hier wurde ein Staat von anderen Staaten angegriffen. Dass man das ablehnt, ist wieder ein Verstoß gegen die UN-Charta.

Jetzt kannst du vielleicht verstehen, warum ich von dieser 'Alibi-Veranstaltung' UN nichts halte. Das sind nicht die ehrenwerten Leute, als die sie angesehen werden.

Du kannst gerne das Forum mit allen Kapiteln zupflastern, das geht mir echt am Popo vorbei. Ich spreche von Menschenrechten, es geht mir um Moral, wenn Du ein Gesetz raussuchst, das einem Diktator wie Gaddafi hilft sein Volk abzuschlachten, oder den Teil, der nicht seiner Meinung ist, dann ist das Papier auf dem das Gesetz steht nichts wert. Dann muss das eben geändert werden.

Was Du da für einen Schwachsinn schreibst, ist für mich echt schwer auszuhalten. Mal ein Beispiel. Nimm einen souveränen Staat Deiner Wahl. Da wird nun ein Gesetz verabschiedet, Kinder sind keine Menschen, man darf sie wie man will als Sklaven halten, missbrauchen und über Tage tot foltern. Sie haben keine Rechte mehr. Was Heftigeres fällt mir auf die Schnelle nicht ein, aber ich denke der Punkt ist klar.

Dann kommst Du also an, und sagst zu allen, die da in das Land wollen, (nachdem sie den Leuten da schon gesagt haben, sie sollen das lassen) also Leute, das ist ein souveräner Staat, ich habe hier mal einen Ausdruck, schaut mal Kapitel 7, Artikel 39 – 43. Wenn die eben ihre Kinder missbrauchen und tot foltern wollen, das ist es alleine ihre interne Angelegenheit, da dürfen wir uns nicht einmischen.

Hast Du einen im Tee?

Ich sage, Herz und Verstand, vor Papier. Ich sage, wenn es brennt, muss gelöscht werden, eine gut gemeinte Charta darf nicht Schuld am Tod Unschuldiger werden, denn das war sicher nicht ihr Ziel.


Britta hat geschrieben:
Nun mal zu den Rebellen, die man da so unterstützt.

Zu den Anführern der Rebellen gehören auch der frühere libysche Justizminister Mustafa Abdel-Jalil und der frühere Innenminster Fattah Younis.

http://derstandard.at/1297819966307/Kop ... s-Rebellen

Nebenbei setzen sich die Rebellen noch aus Angehörigen der von der CIA unterstützten Muslem Bruderschaft, den Monarchisten des Senussi-Stammes und der AlQuaida zusammen. Die Aussichten auf militärischen Erfolg sind äußerst gering, denn die Luftüberlegenheit nutzt der Koalition der Willigen gar nichts, wenn Gaddafis Truppen mit Infanterie und Panzern einen Häuserkampf mit den Rebellen starten. Da können die Franzosen und Briten dann zwar die Häuser aus der Luft bombardieren, dabei werden aber noch viel mehr unbeteiligte Zivilisten ums Leben kommen.

Entgegen der Behauptung, dass die Flugverbotszone - also der Luftangriff, die einzige Möglichkeit sei die Menschen im Osten des Landes zu retten, ist dieses Vorgehen nicht zielführend. Der Luftangriff ist vollkommen sinnlos. Warum hat man ihn trotzdem beschlossen? Warum hat man keine Blauhelme geschickt, die für den Zweck, die Bevölkerung vor einem Massaker zu bewahren viel besser geeignet gewesen wären?

Die Rebellen-Region um Cerenaica ist schon lange in der Hand der Moslem Bruderschaft, die gegen Gaddafi kämpft. Über die ägyptische Grenze erhalten sie auch schon lange US-Unterstützung. Der MI-6 zahlte 1995 100.000 britische Pfund an die AlQuaida, um Gaddafi ermorden zu lassen. (Hatte ich hier schon verlinkt).

Ich weiß wer der Anführer ist. Man wollte keine Blauhelme, habe ich schon mal geschrieben, man wollte eine Flugverbotszone. Wie gesagt, das ist mir auch alles bei der Frage, da rein, und das Volk schützen völlig egal. Ich will wissen, besteht die Gefahr eines Massakers, wenn ja, Handeln, ist im Grunde ganz einfach Britta. Da muss man nicht lange debattieren.

Du kommst mir so vor, auf der Straße wird eine Frau von einem Kerl vergewaltigt, und Du nimmst Dir aus Deiner Handtasche erstmal das Gesetzbuch, und schaust nach, welche Handlung den erlaubt und angemessen ist, und ob Du wo wie der helfen darfst. Andere schwafeln da nicht, sondern handeln.

Ich will einfach von Dir hören, ja wenn Gefahr für Unschuldige besteht, dann muss gehandelt werden. Dabei ist nur zu klären, besteht die Gefahr, wie kann man die Schutzen. Alles andere kann man dann später bei einem Bier am Lagerfeuer palavern. Ist das was ich versuche Dir klar zu machen, wirklich nicht für Dich zu greifen?


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Wenn es nicht anders geht? Lieber zusehen, und warten bis der Nachbar seine eigene Familie abgestochen hat, weil es sonst ja Hausfriedensbruch ist? Leben vor Gesetze.

Die Genfer Konventionen betreffen zwar auch interne Konflikte, aber da geht es um den Umgang mit Zivilisten, die nicht an den Kriegshandlungen teilnehmen - also treffen die Genfer Konventionen nicht auf die Rebellen zu, denn die sind ja eine Kriegspartei und kämpfen. Sie betreffen ebenfalls noch die Verwundeten und Kranken auf dem Schlachtfeld, sowie Kriegsgefangene. Sie sind nicht dazu geeignet, auf die kämpfenden, unversehrten Rebellen angewendet zu werden, auch wenn die mit dem Tode bedroht sind. Wer in den Krieg zieht, kann nun mal sein Leben verlieren.

Britta, wirklich, das ist einfach nur Menschenverachtend. Da kämpfen Menschen um ihre Freiheit, und Du sagst, selber Schuld, lasst Euch doch weiter knechten, und wenn Eure Familien abgeschlachtet werden, Pech, ist im Krieg so, da gibt es auch Kriegsverbrechen. Du hast echt keinen Plan. Wirklich übel, so etwas von Dir lesen zu müssen. Ich hätte wirklich konsequent bleiben sollen, und den Dialog wie schon angekündigt einfach abbrechen sollen.

Hast Du einen „was auch immer“? Geht noch? Die Freiheitskämpfer sind einfach nur kämpfende Rebellen und haben keine Rechte, die können einfach gekillt werden, wenn man sie gefangen hat? Geht’s noch? :(

Wo lebst Du? Menschenrechte gelten für alle Menschen, auch für kämpfende Rebellen, schon seltsam was?


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Darüber muss man dann diskutieren, hier gehen eben die Meinungen auseinander, ich halte das was an Leid verursacht werden wird, eben nicht für gleich oder gar mehr.

Es wird mehr Leid geben, wie wenn man einen anderen Weg gewählt hätte. Es steht jetzt schon fest, dass Libyen für mindestens 12 Monate kein Öl mehr exportieren kann, was bedeutet, dass das Land keine Einnahmen mehr haben wird. Dazu kommt die zerstörte Infrastruktur, die eine Versorgung der Bevölkerung behindert, die Uranmunition, die verschossen wurde und die Toten, die durch die Angriffe mit Cruise Missiles und Kampfjets ums Leben kommen. Außerdem ist ungewiss, wie lange dieser Angriff dauern wird.

Nein, das kannst Du nicht wissen, es besteht die Möglichkeit, dass das Volk frei wird. Du kannst nicht wissen, was sein wird, Du kannst es vermuten, und man sollte alles versuchen, das es nicht so wird. Aber zu sagen, ich lasse die einfach da unten alle krepieren, besser ist das, ist in meinen Augen eine ganz üble menschenverachtende Einstellung.


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Ich bin nicht blind „pro“ USA, oder stehe blind hinter dem „mainstream Imperialismus“, ich schaue genau hin, sehe ich eine Information, die meinem Bild widerspricht, werde ich hellhörig, ich will meine Position hinterfragen, ich will nicht Recht haben, sondern die Wahrheit kennen.

Wenn du dir so anschaust, was die eigentliche Zuständigkeit der UN und des Sicherheitsrates ist, findest du das dann nicht merkwürdig, dass so ein Angriff auf diese Weise legitimiert wird?

Keine Ahnung was Du willst.


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Das kann ich bei „Euch“ leider nicht erkennen, ihr seit so wie ihr Euch mir hier zeigt, blind „kontra“ UNO, Ihr pauschalisiert, und Informationen, die Eurem Bild widersprechen, blendet ihr ganz gezielt aus, und wenn das nicht geht, weil man Euch mit der Nase reindrückt, dann kommt von Euch als letztes Argument eben immer, die sind alle manipuliert.

Man hätte, so schnell wie man mit Kampfjets vor Ort war, genauso schnell mit Blauhelmen dort sein können und die Kampfjets hätten die Blauhelme bei Gefahr unterstützen können. Man hätte also das Land nicht zubomben müssen. Diese Lösung wurde aber noch nicht mal angedacht. Die haben das Wort Blauhelme noch nicht mal in den Mund genommen, obwohl in der Charta steht, dass Waffengewalt nur die allerletzte Option sein soll.

Blauhelme hätten eine Besetzung mit sich gebracht, da hätte es dann mit Sicherheit Bodenkämpfe gegeben, und die Blauhelme hätten dann aus der Luft unterstütz werden müssen. Dann hätte man einen richtigen Krieg mit allem Drum und Dran gehabt. Denk mal nach. Glaubst Du, da stellt man 5.000 Blauhelme hin, und Gaddafi sagt dann, nun gut, dann eben nicht? Und wie lange sollen die da bleiben? Das ist doch Mumpitz, mal davon abgesehen, das die da keine wollten.


Britta hat geschrieben:
nocheinPoet hat geschrieben:
Blende ich nicht, es mag gut sein, das es gegen das Gesetz ist, ist mir egal, muss das eben geändert werden. Mir geht es alleine um die Menschen. Ein Gesetz, das den Täter schützt und ihm sogar nicht hilft zu morgen, und die anderen abhält zu helfen, ist in meinen Augen für die Tonne.

Wenn wir alle anfangen, uns nicht mehr an die Gesetze zu halten, wo kommen wir dann hin?

Ich sage, dann müssen die Gesetze eben angepasst werden, Du pauschalisierst doch echt mies, ich sage doch nicht, keiner braucht sich mehr an Gesetze zu halten, ich mache ja klare Vorgaben. Wenn ein Gesetz einen anderen daran hindert, einen Mörder von seiner Tat abzuhalten, dann ist das für den Fall für die Tonne. Und das kann auch nie das Ziel des Gesetzes gewesen sein, wir machen keine solchen, um Mörder ihre Tat zu ermöglichen. Oder?


Britta hat geschrieben:
Mag sein, dass manche Gesetze die Täter schützen, aber sie zu achten sichert uns unsere Demokratie und Freiheit. Sie zu übertreten ist, was Kriege betrifft, schon zur Gewohnheit verkommen. Wenn es ausreicht, ein Land anzugreifen weil ein paar gewalttätige Staatsbürger mit dem Tode bedroht sind, dann müsste man die halbe Welt bombardieren und läuft auch Gefahr, Übeltäter zu unterstützen. Aber das macht ja nichts, solange die Medien behaupten das seien die Guten. Im Fall Gaddafi scheint das ja klar zu sein...

So nun ist genug, Du bist wirklich nicht bereit, eine sachliche Diskussion zu führen, ich bin echt richtig enttäuscht.

Das ist hier: „…weil ein paar gewalttätige Staatsbürger mit dem Tode bedroht sind“ ist eine Frechheit, das ist so nicht wahr, das weißt Du, wieder verdrehst Du, bagatellisiert. Und das nachdem ich nun dachte, wir hatten geklärt, das es nicht nur ein „paar“ sind. Du pfeifst da drauf, Wieder fängst Du so an.

Vergiss es, Das Thema diskutiere ich nicht mehr auf den Level mit Dir.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon nocheinPoet » Donnerstag 24. März 2011, 10:56

Nachtrag:

Das hier muss leider noch sein, hatte das übersehen:

Britta hat geschrieben:
Und seien wir doch mal ehrlich, beiden Seiten sind die Zivilisten egal. Was interessiert sind die Medien und das diese möglichst wenig darüber berichten, damit die Welt nicht gegen diesen Einsatz aufgebracht wird. In Irak interessiert das Leben der überlebenden Zivilisten auch herzlichst wenig und in Afghanistan nennt man getötete Zivilisten ganz einfach 'Aufständische'.

Ich bin ehrlich, und nein, ist stimme Dir da nicht zu. Der UNO sind die Zivilisten nicht egal. Glaube was Du willst.


Britta hat geschrieben:
Es sollte 'nur' eine Flugverbotszone eingerichtet werden, damit das Leben der Rebellen geschützt sei, so hieß es für die Öffentlichkeit. Und nun, wo man damit angefangen hat, passiert in Libyen genau dasselbe wie im Irak. Man wird das Land jahrelang besetzen. Das war von Anfang an klar - es ging nicht um das Leben der Rebellen, sondern um Regimewechsel für die eigenen Ölinteressen. Man hatte jahrelang Kontakt mit den Rebellen und hat diesen Plan bis ins kleinste Detail ausgearbeitet. Die Rebellen wussten auf Wochen im Voraus, wann die vereinten Luftstreitkräfte angreifen würden. Der Aufstand war mit den ausländischen Mächten koordiniert.

Das ist einfach nur Schwachsinn, da haben sich also 12.000 abschlachten lassen, und bis nach Bengasi zurücktreiben? Das hat der „Westen“ also mit denen so inszeniert, dass es in den Medien glaubwürdig rüberkommt?

Und das hier: „Der Aufstand war mit den ausländischen Mächten koordiniert.“ ?

Wirklich, ich weiß nicht in welcher Welt Du da lebst, ich bin froh, das ich nicht in der Lebe. ;)

Halten wir einfach mal für uns hier fest, Du und ich, wir sparen uns es besser in Zukunft über solche Themen zu „diskutieren“. Und das hatte ich Dir auch von Anfang an so gesagt, ich hätte auf meine innere Stimme hören sollen, und Dir nicht nachgeben.
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Re: Libyen-Krise

Beitragvon Uli » Donnerstag 24. März 2011, 11:25

nocheinPoet hat geschrieben:Und das hier: „Der Aufstand war mit den ausländischen Mächten koordiniert.“ ?

Wirklich, ich weiß nicht in welcher Welt Du da lebst, ich bin froh, das ich nicht in der Lebe. ;)

Halten wir einfach mal für uns hier fest, Du und ich, wir sparen uns es besser in Zukunft über solche Themen zu „diskutieren“. Und das hatte ich Dir auch von Anfang an so gesagt, ich hätte auf meine innere Stimme hören sollen, und Dir nicht nachgeben.


Das erscheint mir auch extrem unplausibel. Gaddafi war der "Buddy" des Westens, hatte z.B. ganz dolle Freundschaften mit Sarkozy, Berlusconi etc., die mit ihm auch blendende Geschäfte gemacht hatten. Warum zum Teufel sollten die ihn nun plötzlich stürzen wollen?
Es erscheint mir doch viel plausibler, dass der Funke der Revolte von den Nachbarländern übersprang.

Dass die Motive der westlichen Verantwortlichen der Intervention rein humanitärer Natur sind, kann ich allerdings auch nicht glauben. Mir scheint, manche Regierungschefs möchten sich wegen innenpolitischer Schwierigkeiten nun auch so in Szene setzen. Man sieht ja die Hühnerei in Brüssel.
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